Bin ich zufrieden mit der Entwicklung Deutschlands in den letzten Jahren? Nein, es könnte besser laufen für unser Land, und das nicht erst seit der "Ampel"-Regierung.
Was können wir als normale Bürger machen? Schwarz-weiss betrachtet, entweder auswandern wie Konny nach Texas vor 20 Jahren, "Goodbye Deutschland", oder eben sich engagieren, damit sich was ändert, und versuchen, Dinge anders oder hoffentlich besser zu machen.
Wie wird unser Land regiert, wer kann und darf welche Entscheidungen treffen, warum läuft es in den letzten Jahren eher nicht so gut, in Bonn oder Berlin?
Problem: Zu viele Parteien, zu viele Einschränkungen, Verlust vom Fokus auf das Wesentliche
- Mathematisch gesehen wird es bei unterschiedlichen Programmen von sechs, sieben oder acht Parteien im Bundestag schwieriger, gemeinsame Entscheidungen zu treffen.
- Viele Mitglieder des Bundestags unterliegen oder orientieren sich an den Vorgaben/ Verpflichtungen/ Erwartungen aus Partei, Fraktion, Koalitionsvertrag - nicht zu vergessen die "Brandmauern".
- Darüber hinaus orientiert man sich an Umfrageergebnissen und alle paar Monate gibt es eine Art Bestätigung, Kurs-/Orientierungshilfe oder Abrechnung des Wählers in Form von den Ergebnissen der jeweiligen Landtagswahlen.
- Wie kann man bei so vielen Interessen, Erwartungen, Einschränkungen, Vorgaben noch frei seinem Gewissen die richtigen Entscheidungen für den Wahlkreis und unser Land treffen? Allein schon mathematisch keine leichte Aufgabe in der aktuellen politischen Landschaft, menschlich und sachlich nahezu unmöglich es so vielen Recht machen zu wollen oder müssen.
- Beispiel Abstimmungen zum Marschflugkörper "Taurus" für die Ukraine, am 17.01.2024 und 13.03.2024 im Bundestag (Quellen https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/20/abstimmungen/lieferung-von-taurus-marschflugkoerpern-an-die-ukraine, https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung/?id=906, https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=890) - warum stimmen die augenscheinlichen leidenschaftlichen Befürworter/innen Frau Dr. Strack-Zimmermann (FDP) bzw. Herr Dr. Hofreiter (Grüne) nicht für die Lieferung?
Mögliche Lösung:
- Das Gesetz zeigt bereits eine Lösung, nämlich dass alle 299 direkt wählbaren Kandidaten parteifrei sein können, und somit in ihren Entscheidungen nur ihrem Gewissen unterliegen (wie es §38 Grundgesetz vorsieht), und so abstimmen können wie es gut für den Wahlkreis und für das Land ist - abstimmen so wie es für die Bevölkerung und für die Zukunft Sinn macht! Und auch als parteifreier MdB kann man Fraktionen mit ähnlicher Orientierung bilden.
- Als langjähriger (nichtfreigestellter) Betriebsrat haben wir uns auch alle vier Jahre direkt nach der Wahl als Team gemeinsam aufgestellt, um unabhängig von Liste ("Partei") gemeinsame Lösungen für unsere Mitarbeiter/innen zu finden - warum funktioniert das auf politischer Ebene meist nicht?
Problem: Qualifikation der Politiker für ihr Amt
- Es wird viel über die vorhandenen oder fehlenden Qualifikationen unserer Volksvertreter berichtet, was auch zu Schmunzeln oder Entsetzen in der Bevölkerung führen kann. Augenscheinlich bereiten nicht alle Qualifikationen die man für einen politischen Aufstieg braucht auf die fachliche oder führungstechnische Verantwortung als Regierungsmitglied vor.
- Nur Theoriewissen, sofern es überhaupt einen Berufs- oder Hochschulabschluss gibt, oder ausschliesslich Berufserfahrung als Beamter, erscheint nicht als die beste Qualifikation für ei höheres politisches Amt.
Lösung:
- Repräsentanten des Volkes (Politiker, Beispiel MdB) sollten langjährige Berufs- und Lebenserfahrung in verschiedenen Aufgabenfeldern erlebt haben und in die Politik mit einbringen
- Technischer Fortschritt und gesellschaftliche Entwicklung wird immer schneller, daher braucht es Menschen die im aktuellen (Arbeits-)Umfeld bestehen und ihre Erfahrung einbringen können
- Politik lebt auch von Vielfalt, die parteifreie Quereinsteiger bereichernd mitbringen können
Problem: Welche Politiker sind Vorbild?
- Politiker sollten Vorbilder sein, an vorderer Stelle auch in Bezug auf die Verwendung ihrer anvertrauten Gelder. Wofür brauchen beispielsweise 700 Mitglieder des Bundestags mehr als 3.000 Mitarbeiter/innen?
- Halte Maß mit dem anvertrauten Budget, Vorbild im Umgang damit sowie vorneweg beim Abbau der Bürokratie angefangen beim der eigenen Verwaltung
- Eine Politik von leeren Versprechungen, gegenseitigen Schuldzuweisungen, etc. funktioniert nicht
- Abgewählte, ausrangierte oder begrenzt erfolgreiche oder wenig kompetente Politiker finden häufig eine zweite Heimat bzw. berufliche Perspektive in teilstaatlichen oder staatlich kontrollierten Institutionen oder Organisationen, wo die Bezahlung stimmt aber häufig auch nicht mit Kompetenz oder Erfolg geglänzt wird
Lösung:
- Führen durch Vorbild! Wir müssen die Menschen wieder für Politik begeistern, angefangen bei den jungen Menschen in der Schule
- Es muss auch möglich sein zu zeigen dass man sich ohne Parteibuch engagieren kann
Problem: Volksnähe oder Pflichttermine für ein paar Wochen alle vier Jahre
- Politische Strukturen verhindern oft den direkten Kontakt zur Bevölkerung bzw. fördern diesen nicht. Am Beispiel unseres aktuellen Vertreters im Bundestag konnte man bis November viele Monate lang keine Termine im Wahlkreis auf der Homepage/ im Newsletter finden, im Dezember 2024 dann bis zu fünf Termine auf fünf verschiedenen Weihnachtsmärkten im Wahlkreis an einem Nachmittag (!)
Lösung:
- Präsent sein im Wahlkreis, da sein für die Menschen, direkt ansprechbar sein
- Am Alltag teilhaben, Probleme miterleben und nicht nur vom Hörensagen kennen
- Bereits Teil der Lösung sein